Chronologisches Verzeichnis
der im Jahrgange 1892 des Reichsgeseßblattes enthaltenen Geseße und Verordnungen,
Generalacte der Brüsseler Antisclaverei-Conferenz
Internationales Übereinkommen über den Eisenbahn-Frachtverkehr zwischen
Österreich-Ungarn, Belgien, dem Deutschen Reiche, Frankreich, Italien,
Luxemburg, den Niederlanden, Russland und der Schweiz
Weltpostvertrag, abgeschlossen zwischen Österreich-Ungarn, Deutschland und den
deutschen Schutzgebieten, den Vereinigten Staaten von Amerika, der Argen-
tinischen Republik, Belgien, Bolivien, Brasilien, Bulgarien, Chili, der Repu-
blik Columbien, dem Congostaate, der Republik von Costa-Rica, Dänemark
und den dänischen Colonien, der dominicanischen Republik, Egypten,
Ecuador, Spanien und den spanischen Colonien, Frankreich und den fran-
zösischen Colonien, Großbritannien und verschiedenen britischen Colonien,
den britischen Colonien von Australasien, Canada, Britisch-Indien, Griechen-
land, Guatemala, der Republik Hakti, dem Königreich Hawai, der Republik
Honduras, Italien, Japan, der Republik Liberia, Luxemburg, Mexiko,
Montenegro, Nicaragua, Norwegen, Paraguay, den Niederlanden und den
niederländischen Colonien, Peru, Persien, Portugal und den portugiesischen
Colonien, Rumänien, Russland, Salvador, Serbien, dem Königreich Siam,
der Südafrikanischen Republik, Schweden, der Schweiz, der Regentschaft
Tunis, der Türkei, Uruguay und den Vereinigten Staaten von Venezuela.
23. September Kundmachung des Ministeriums für Landesvertheidigung und des Finanzministeriums, womit die nachträgliche Einreihung der Gemeinde Schönau in die 7. Classe des Militärzinstarifes (R. G. Bl. Nr. 225 ex 1890) verlautbart wird. .
Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels, betreffend die Auf-
hebung der Controlpflichtigkeit von Seidenwaren
Kundmachung der Ministerien der Finanzen und des Handels, betreffend die
Errichtung einer Zollerpositur mit Hafen- und Seessanitätsdienst zu Povje
(auf der Insel Brazza)
Handels- und Zollvertrag zwischen Österreich-Ungarn und dem Deutschen Reiche
Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen Österreich-Ungarn und Italien. . .
Viehjeuchen-Übereinkommen zwischen Österreich-Ungarn und dem Deutschen Reiche
Datum des Gesezes, Patentes ober
der Verordnung
Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen Österreich-Ungarn und Belgien . . .
Übereinkommen zum gegenseitigen Schuße der Erfindungen, Marken und Muster
zwischen Österreich-Ungarn und dem Deutschen Reiche.
Handelsvertrag zwischen Österreich-Ungarn und der Schweiz
Kundmachung des Ministeriums für Cultus und Unterricht, betreffend die Ver-
fassung der evangelischen Kirche Augsburgischen und Helvetischen Bekennt-
nisses in den im Reichsrathe vertretenen Königreichen und Ländern. .
Concessionsurkunde für die Unterkrainer-Bahnen
Gesez, betreffend die Errichtung von Ärztekammern .
Gesez, betreffend übergangsbestimmungen für die Bemessung der Hauszins-
steuer in den Gemeinden: Königliche Weinberge, Karolinenthal, Smichov,
Zizkov und Nusle-Pankrac im Falle ihrer Vereinigung mit der königlichen
Hauptstadt Prag und für die Gebäude der mit Prag bereits vereinigten Ge-
meinde Holešovic-Bubna
Gesez, betreffend die zeitweilige Sistierung der progressiven Erhöhung der Haus-
zinssteuer und der fünfprocentigen Reinertragssteuer von den Gebäuden in
Triest
Gesch, womit ergänzende Bestimmungen zu dem Geseße vom 28. Juli 1889 (R.
G. Bl. Nr. 127), betreffend die Regelung der Verhältnisse der nach dem all-
gemeinen Berggeseze errichteten oder noch zu errichtenden Brüderladen,
getroffen werden . .
Kundmachung des Finanzministeriums, betreffend die Vereinigung der Hafen-
und Seesanitätsagenden in Bescanuova mit dem dortigen Nebenzollamte
Gesez, betreffend die Herstellung einer Eisenbahn von Wodňan nach Prachatig.
Gesez, betreffend die Herstellung einer Eisenbahn von Strakoniß nach Winterberg
Concessionsurkunde für die Localbahn von Wels nach Unter-Rohr . .
Kundmachung des Handelsministeriums, betreffend die Zulassung eines von Dr.
Karl Urban in Prag construierten Biermejshahnes zur Aichung und Stem-
pelung.
Verordnung des Justizministeriums, betreffend die Vollstreckung civilgerichtlicher
Urtheile der fürstlich Liechtenstein’schen Gerichte . .
Erlass des Finanzministeriums, betreffend die vollständige Absonderung der de-
naturierten Brantwein verwendenden Fabrikationszweige von anderen Ge-
werben, welche außer dem Bande der Consumabgabe stehenden Brantwein
verarbeiten
Kundmachung des Finanzministeriums, betreffend die Umwandlung der Neben-
zollämter II. Classe zu Neuhausen und Mühlbach in Zollamtsexposituren. .
Kundmachung des Ackerbauministeriums, betreffend den Beitritt Rumäniens zur
internationalen Phylloxera-Convention vom 3. November 1881 . . .
Datum des Gesezes, Patentes oder
der Verordnung
Gesez, betreffend die Höhe der Verzugszinsen von directen Steuern und unmittel-
baren Gebüren.
Verordnung der Ministerien des Innern, der Justiz, des Handels und des
Ackerbaues, betreffend veterinär-polizeiliche Verfügungen zur Regelung des
Verkehres mit galizischem Borstenvieh
Kundmachung des Finanzministeriums, betreffend die Ermächtigung der f. t. Haupt-
zollamter in Iglau und Znaim zur Vornahme des Losungs-Vormerkver
fahrens.
Übereinkommen zwischen Österreich-Ungarn und Spanien wegen Verlängerung
des Handels- und Schiffahrtsvertrages vom 3. Juni 1880
Verordnung des Handelsministeriums, betreffend die Verwendung des im basi-
schen Martinverfahren erzeugten Flusseisens bei Brückenconstructionen für
Eisenbahnzwecke
Verordnung der Ministerien des Jnnern, des Handels und des Ackerbaues, wo-
mit die §§. 2 und 3 der mit der Ministerialverordnung vom 3. September
1883 (R. G. Bl. Nr. 145) erlassenen Marktordnung für den Wiener Central-
viehmarkt in St. Mary abgeändert werden
Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels, betreffend die
Durchführung einiger Bestimmungen der mit 1. Februar 1892 in Kraft
gesezten Handelsverträge, und zwar des Handels- und Zollvertrages mit dem
Deutschen Reiche, der Handels- und Schiffahrtsverträge mit Italien und
Belgien vom 6. December 1891 und des Handelsvertrages mit der Schweiz
vom 10. December 1891 (R. G. Bl. Nr. 15, 17, 22, 18)
Kundmachung der Minister des Handels und der Finanzen, betreffend die
Herausgabe eines neuen statistischen Warenverzeichnisses für den auswärtigen
Handel..
Kundmachung des Finanzministeriums, betreffend die Errichtung eines Neben-
zollamtes II. Classe in Schakelhof und Ermächtigung des mit den Befugnissen
eines Hauptzollamtes II. Classe ausgestatteten Nebenzollamtes I. Classe in
Martinsbruck zur Austrittsbehandlung von gewissen Zuckersorten . .
Verordnung des Justizministeriums, betreffend die Errichtung von städtisch.
delegierten Bezirksgerichten in der Reichshaupt- und Residenzstadt Wien und
den einzelnen städtisch-delegierten Bezirksgerichten zugewiesenen Wirkungs-
freis
Verordnung des Gesammtministeriums, betreffend die Behandlung spanischer
Provenienzen bei der Einfuhr in das österreichisch ungarische Zollgebiet ..
Gesetz, betreffend Begünstigungen für Neubauten mit Arbeiterwohnungen
Verordnung der Ministerien des Handels und der Finanzen, betreffend die Zoll-
behandlung portugiesischer Provenienzen bei der Einfuhr in das österreichisch-
ungarische Zollgebiet
Kundmachung des Finanzministeriums, betreffend die Errichtung eines Steuer-
und gerichtlichen Depositenamtes in Stecken in Böhmen
Verordnung des Handelsministeriums, womit das Lloyd-Post-Übereinkommen
vom 31. December 1891 kundgemacht wird
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