Reichs-GesetzblattReichsverlagsamt, 1892 |
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Stran 290
... Artikel 3 . Wird eine Erfindung , ein Muster oder Modell , eine Fabrik- oder Handels- marke in den Gebieten des ... Artikel 4 . Die im Artikel 3 vorgesehene Frist beginnt : a ) bei Mustern und Modellen , sowie Handels- und Fabrikmarken ...
... Artikel 3 . Wird eine Erfindung , ein Muster oder Modell , eine Fabrik- oder Handels- marke in den Gebieten des ... Artikel 4 . Die im Artikel 3 vorgesehene Frist beginnt : a ) bei Mustern und Modellen , sowie Handels- und Fabrikmarken ...
Stran 556
... Artikel 10 . Denjenigen Vereinsländern , welche an dem gegenwärtigen Uebereinkommen nicht theilgenommen haben , ist der Beitritt auf ihren Antrag , und zwar in der durch Artikel 24 des Hauptvertrages für den Eintritt in den ...
... Artikel 10 . Denjenigen Vereinsländern , welche an dem gegenwärtigen Uebereinkommen nicht theilgenommen haben , ist der Beitritt auf ihren Antrag , und zwar in der durch Artikel 24 des Hauptvertrages für den Eintritt in den ...
Stran 643
... Artikel LXIV . Ein jeder flüchtige Sklave , welcher die Grenze einer der im Artikel LXII erwähnten Mächte erreicht , ist für frei zu erachten und soll berechtigt sein , bei den zuständigen Behörden einen Frei- brief zu beanspruchen .
... Artikel LXIV . Ein jeder flüchtige Sklave , welcher die Grenze einer der im Artikel LXII erwähnten Mächte erreicht , ist für frei zu erachten und soll berechtigt sein , bei den zuständigen Behörden einen Frei- brief zu beanspruchen .
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Pogosti izrazi in povedi
Absatz Absender Administrations Anwendung Arbeitgeber ARTICLE Artikel Aufsichtsbehörde autres Bahn Beförderung Behörde Bekanntmachung Benennung der Gegenstände beschäftigten Beschäftigung besonders Bestimmungen betheiligten Betrag betreffend betriebene Strecke bezeichneten Bundesrath Caprivi centimes Chemin de fer chil colis contractants Convention darf dazio destinataire deutschen Deutschen Reich dispositions droit Eisenbahn erforderlich Etats Etatsjahr être exploité Falle festgesezt find Frachtbriefe Frachtvertrag frais Frist frontière Gebiete gegenwärtigen Gemeinde Gemeinde-Krankenversicherung Gesellschaft Gesellschaftsvertrage Gesezes Gewerbeordnung giltigen allgemeinen Grund höheren Verwaltungsbehörde Kaffe Kasse Kenntniß Kilogramm Krankengeld Krankenkasse Krankenversicherung l'article l'expéditeur l'Union Landes lavori lettre de voiture lezten lichen lieu Lokomotiven Majestät marchandises Mark Maßgabe ment Millimeter mindestens muß müſſen Nummer objets Orts-Krankenkasse Otto von Bülow pays Post Postanweisungen présent Puissances Ratifikation Reichs Reichs-Gesezbl Reichsamt des Innern retard Schuß sera seront seta Signatärmächte Sklavenhandel sofern soll sowie Stationen Tarife transport tronçon Uebereinkommen valeur Verhältniß verpflichtet versicherungspflichtigen Vertrages vertragschließenden Theile Verwaltung Vorschriften Waaren Wagen Ziffer Zoll Zolltarifs Züge