Tara bei Verzollung von Terpentinöl in Cisternenwaggons. | Umleerung auf dem Transporte des aus der Erzeugungs49, 123. stätte steuerfrei hinweggebrachten Mineralöles. 179, 451. Ungarn; Einführung neuer Verschlußmarken für Spielfarten. 68, 249. ung.-Ostra, Bezirksgericht; Zuweisung der Gemeinde Suchow. 44, 118. Uniform der im Dienste befindlichen Zollbeamten. 146, 402. Universitäten; Erhöhung der Immatriculationstage. 57, 134. Terpentinöl, in Cisternenwaggons eingeführtes, Tarazuschlag bei der Verzollung. 49, 128. Theerbestandtheile u. Anilin; Verbot der Verwendung der aus denselben hergestellten Farbstoffe zur Berei- | Universitätsstudierende; Regelung der Fristen für die tung von Genußartikeln. 34, 113. Thierärztliche Studien; Aenderung des §. 2 des Lehrpla nes, Aufhebung der Aufnahmsprüfungen. 69, 250. Thiere u. thierische Rohproducte, verbotwidrig u. unverzollt eingeführte, in Verfall erklärte; Entrichtung der Zollgebühr. 141, 397. Thierseuchengeset; Abänderung des §. 28, Gefeß. 171, 433; Abänderung der §§. 18, 26, 28 der Durchführungsverordnung. 172, 434; Ausstellung der Ursprungscertificate für das zum menschlichen Genusse aceignete Fleisch lungenseuchenkranker Rinder durch die Seuchencommission. 173, 441. Tirol, Landtag; Einberufung. 115, 339. - Rückzahlung der aus Anlaß der Ueberschwemmung bewilligten Vorschüsse. 128, 351. Tomaszów-Rawa ruska-Lemberg; Eisenbahnconcession. 20, 90. Traismauer-Krems; Eisenbahnconcession. 176, 445. Transport explodirbarer Artikel auf Eisenbahnen; Aende rung einiger Bestimmungen. 124, 346; s. auch 125, 347. Transitverbot aus Rumänien für Schafe, Ziegen, Läm mer, Rißen, Schweine, Spanferkel, Pferde, Füllen, Maulthiere, Maulesel, Esel. 83, 288. Triebis-Proßniz; Eisenbahnconcession. 129, 352. Trient, Hauptzollamt; Ermächtigung zur Abfertigung von denaturirtem Olivenöl. 9, 69. Herstellung eines eigenen Post- u. Telegraphengebäudes. 94, 303. Triest, Herstellung eines eigenen Post- u. Telegraphengebäudes. 94, 303. Triest-Herpelje, Eisenbahn; Vollendungs-Terminserstredung. 119, 343. Trödler u. Antiquitätenhändler; Feststellung des Geschäftsumfanges derselben. 112, 336. Troppau, Hauptzollamt; Errichtung einer Expofitur für Postgegenstände. 91, 301. Tulln-St. Pölten, Eisenbahnconcession; Außerkraftsehung des §. 2. 177, 450. Nebereinkommen bezüglich der Invasionskosten-, Kriegskostenfonds- u. sonstigen Forderungen Salzburg's. 131, 365. Uebereinkunft mit der Schweiz; Zulassung der im Gränzgebiete wohnhaften Medicinal-Personen zur Ausübung der Praxis. 134, 371. Neberschwemmungen in Galizien; Unterstüßungen aus Staatsmitteln. 63, 187. Immatriculirung u. Inscription u. für die Einholung der Frequenzbestätigung. 18, 86. Unternehmen, aus dem staatlichen Meliorationsfonde unterstüßte; Instruirung der technischen Projecte. 1, 1. zur Ableitung von Gebirgswässern (Wildbachverbauungen); Einrichtung u. Vorlage der General-Projecte. 2, 7. Unterstützungen aus Staatsmitteln für die durch Ueberschwemmungen heimgesuchten Gegenden von Galizien, Lodomerien u. Krakau. 63, 187. Unverzollt eingeführte, in Verfall erklärte Thiere u. thierische Rohproducte; Entrichtung der Zollgebühr. 141, 397. Urfahr-Aigen (Mühlkreisbahn); Eisenbahnconcession. 136, 387. Urkunden, gerichtlich deponirte; Auflassung der Indossirung mit den Erlags- u. Erfolglaffungs-Stampiglien. 82, 288; für das civilgerichtliche Depositenami Wien. 81, 287. Ursprungscertificate für das zum menschlichen Genusse geeignete Fleisch lungenseuchenkranker Rinder durch die Seuchencommission. 173, 441. Ivac, Zollamt; Ermächtigung zur Austrittsbehandlung von Zucker. 155, 408. Verbot der Ausfuhr von Pferden aus Bosnien u. Hercegowina. 25, 98. der Einfuhr der Heilmittel des Grafen Mattei. 53, 126. der Einfuhr von Münzen ähnlichen Spielmarken. 153, 405. der Ein- u. Durchführ von Gemüse, Obst u. Pflanzen aus Rumänien. 80, 286. der Verwendung von aus Anilin oder aus anderen Theerbestandtheilen hergestellten Farbstoffe (Rosolsäure) bei Bereitung von Genußartikeln. 34, 113. des Hausirhandels im Bezirke des Curortes Gries während der Cursaison. 14, 83. des Transites von Schafen, Ziegen, Lämmer, Kigen, Schweinen, Spanferkeln, Pferden, Fällen, Maulthieren, Mauleseln, Eseln aus Rumänien. 83, 288. des zollfreien Mahlverkehres mit Getreide aus Rumänien. 76, 282. von Führung von gewerblichen Marken, welche aus Bildnissen der Majestäten u. von Mitgliedern des kais. Hauses bestehen. 140, 395. Verbotwidrig u. unverzollt eingeführte, in Verfall erklärte | Waagen, Fairbanks'sche; Zulassung zur Stempelung u. Berzollung, Tarazuschlag für in Cister uenwaggons eingeführtes Terpentinöl. 49, 123. Verzollungsbefugnisse einiger Zollämter im Küstenlande; Aenderung. 62, 285. Veterinärcurs; Aufhebung der Aufnahmsprüfung. 69, 250. Vicariats-, Bezirks-, Dekanats-Auslagen; Festseßung derselben für die Congruabemessung. 107, 323. Vice-Präsident; Bestellung bei den Statthaltereien in Prag u. Lemberg. 164, 418. Viehseuchengeset; Abänderung des §. 28, Gesez, 171, 438; Abänderung der §§. 18, 26, 28 der Durchführungsverordnung, 172, 434; Ausstellung der Ursprungscertificate für das zum menschlichen Genusse geeignete Fleisch lungenseuchenkranker Rinder durch die Seuchencommission. 173, 441. Viehtransport auf Schiffen u. Eisenbahnen, Desinfection; Abänderung des §. 8. der Durchführungsverordnung. 173, 441. Vollzugsvorschrift, s. Durchführungsverord Aichung. 61, 185. Wadowice; Concession für die Eisenbahn Bieliz-Wadowice-Kalvarya. -102, 313. Wahlordnung, Reichsraths-, Aenderung des Anhanges in Betreff der Wahlbezirke in Böhmen: b), Städte, 3. 3. 160, 410. - Reichsraths, Anhang; Aenderung der Bestimmungen hinsichtlich der Wahlbezirke in Galizien: d) Landgemeinden, 3. 6. 161, 410. Reichsraths-Anhang; Aenderung der Bestimmungen in Betreff der Wahlbezirke in Niederösterreich: b) Städte, u. d) Landgemeinden. 162, 411. Walachisch-Meseritsch-Bistriß, Eisenbahnconcession; Erlöschen. 8, 67. Waldland; Bereinigung von fremden Enclaven u. Arrondirung der Waldgränzen. 109, 332. Wasseranlagen; Instruirung der technischen Projecte für die aus dem staatlichen Meliorationsfonde unterstüßten Unternehmungen. 1, 1. Weltpostvereinsvertrag; Lissaboner Additionalact zu demselben. 67; 203, 220, 224, 229, 240. Werthpapiere, ge.ichtlich deponirte; Auslaffung der Indossirung mit der Erlags- u. Erfolglassungs-Stampiglie. 81, 287; 82, 288. Wiedereinfuhr, zollfreie, der zur Ausfuhr gebrannten geistigen Flüssigkeiten in das Ausland benüßten eisernen Reservoirs. 96, 305. Wien, Allgemeine Versorgungsanstalt; Statuten-Aenderung. 137, 393. - Bestellgebühren für in Wien zahlbare Postanweisungsbeträge. 145, 401. Civilgerichts-Depositenamt; Instructionsänderung, Entfallen der Indossirung der Obligationen 2c. mit der Erlags- u. Erfolglassungs Stampiglie, Personen-Identitätsbeweisherstellung. 81, 287. Genossenschaft der bildenden Künstler; Nachtragscredit anläßlich der Jubiläums-Kunstausstellung in Berlin. 117, 341. Gürtlelbahn, Concessions-Erlöschen. 38, 114. dort Zustellung von zahlbaren Postanweisungsbeträgen. 32, 102. Wildbäche; Einrichtung u. Vorlage der General-Projecte für Unternehmen zu deren Ableitung. 2, 7. Winterberg, Bezirksgericht; Zuweisung der Gemeinden. Klein-Zdikau u. Radschan. 127, 350. Wirksamkeit der Geschwornengerichte im Kreisgerichts sprengel Cattaro, weitere Einstellung. 95, 304. Wirksamkeitsverlängerung des Gesezes über die Gebührenerleichterung bei Convertirung der Hypothekar. forderungen. 36, 114. des Gesetzes über die Zugeständnisse u. Begünstigungen. für Localbahnen. 104, 318. Wirkungskreis u. Organisation des Postsparcassenamtes. 33, 105; Aufhebung dieser Verordnung. 39, 115. Wissotschan, Gemeinde; Zuweisung zum Bezirksgerichte Saaz. 55, 134. Wodňau, Bezirksgericht; Zuweisung der Gemeinde Dujezd. 65, 187. Wollgarne; Aenderung des Taraabzuges bei der Verzollung. 116, 341. Žabno, Bezirksgericht; Beginn der Amtswirksamkeit. 28, | Zollamtserpofitur Aufsig; Errichtung. 147, 403. Castel-Tesino; Auflassung. 6, 24. Castelvenier mit Hafen- u. Seesanitätsdienst; Errichtung. 15, 83. Elbeufer in Aussig; Errichtung. 147, 403. Mazleinsdorfer Frachtenbahnhof der Südbahn; Metkovič; Errichtung im Bahnhofe. 168, 431. Zollämter im Küstenlande; Aenderung der Verzollungsbefugnisse. 62, 185. Zollamt Albendorf; Umwandlung in Expositur. 178, 451. gollbeamte, im Dienste befindliche, deren Uniform. 146, Auffig; Errichtung. 147, 403. 402. Bozen; Ermächtigung zur Creditirung fälliger Ein Zollbehandlung des von D. F. Hulwa erfundenen Desfuhrzollbeträge. 37, 114. Buchs; Einbeziehung unter die Zoll-(Eingangs-) Aemter die ermächtigt sind, wegen der Phylloxera vastatrix verdächtige Sachen abzufertigen. 41, 117. Buchwald, Schwarzach, St. Katharina, Niederlichtenwalde, Kleinaupa, Petersdorf u. Albendorf; Umwandlung in Expositur. 178, 451. Ebersdorf; Ermächtigung zur Austrittsbehandlung von Bier. 169, 432. Grünthal; Befugnißerweiterung. 40, 117. Halbstadt, Ziegenhals, Mittelwalde, Jägerndorf, Sczczakowa; Ermächtigung zur Abfertigung von Streckenzugsgütern im Anjageverfahren. 26, 99. Isola; Ermächtigung zur zollfreien Abfertigung von alten, gebrauchten, signirten Fässern. 152, 405. infectionsmittels. 46, 121. des in Cisternenwaggons eingeführten Terpentinöles; Festsetzung des Tarazuschlages. 49, 123. vorübergehende, von Waaren aus Rumänien. 79, 285; Durchführungsverordnung über die Retorsionszölle. 101, 811. des Kampheröles, 156, 408. Rolldienst- Einrichtung anläßlich der Betriebseröffnung der Eisenbahn Grasliz - Klingenthal. 143, 399. Zollfreie Einfuhr von Mais u. Hirse aus Bulgarien u. Serbien; Gesez. 105,319; Durchführungsverordnung. 106, 319. Wiedereinfuhr der zur Ausfuhr gebannter geistiger Flüssigkeiten in das Ausland benüßten eisernen Refervoirs. 96, 305. Jykany, Bahnhof; Ermächtigung zur zollfreien Be- Boll-Zuschlag bei der Einführung von Waaren aus Ru handlung der voraus- u. nachgesendeten Reiseeffecten. 35, 112. Krakau; Ermächtigung zur Abfertigung von denaturirtem Olivenöl. 21, 97. Obergraslih, Bahnhof; Ermächtigung zur Austritts behandlung von Bier, gebrannten geistigen Flüssig. feiten u. Durchführwaaren. 157, 408. Nowosieliza; Errichtung eines Ansagepostens an Prutflusse. 148, 403. Pontafel; Ermächtigung zur zolfreien Behandlung der Reiseeffecten. 50, 123. -Trient; Ermächtigung zur Abfertigung von denatu rirtem Olivenöl. 9, 69. mänien. 77, 282. für Wollgarne; Aenderung der Höhe des Taraabzuges. Zucker, Uvac, Zollamt; Ermächtigung zur Austrittsbehandlung von Zucker. 155, 408. Zuckerfabriken; Maß der Sicherstellung für den von denselben zu leistenden Ersaß der Controlkosten 1886/87. 85, 292. Bestimmungen pro 1886/87 hinsichtlich Zählwerke in Zuckersteuer 1886,87; Maßstäbe für Pauschalirung, Maß der Sicherstellung für Steuernachzahlung. 84, 289. 3uckerverbrauchsabgabe für Maltose. 30, 101. Zugeständnisse u. Begünstigungen für Localbahnen; Verlängerung der Wirksamkeit des betreffenden Gefeßes. 104, 308. Zusammenlegung der Grundstücke, s. Commassation. Zustellung von in Wien zahlbaren Postanweisungsbeträ gen. 32, 102. Zwickau-Röhrsdorf; Eisenbahnconcession. 12, 77. Verordnung des Ackerbauminifteriums im Einvernehmen mit dem Ministerium des Innern vom 18. December 1885, betreffend die Instruirung der technischen Projecte für Unternehmungen, welche aus dem staatlichen Meliorationsfonde unterstüßt werden sollen. In Gemäßheit des §. 5 3. 1 des Gesezes vom 30. Juni 1884 (R. G. Bl. Nr. 116) müssen hinsichtlich jedes Unternehmens, welches aus dem staatlichen Meliorationsfonde unterstügt werden soll, die Art und Weise der Ausführung und der Kostenvoranschlag auf einer mit der Regierung getroffenen Vereinbarung beruhen. Ob zum Zwecke dieser Vereinbarung nebst dem Generalprojecte auch das Detailproject dem Ackerbauministerium vorzulegen ist und in welchem Zeitpunkte die Vorlage des Detailprojectes zu geschehen hat, bleibt der Entscheidung von Fall zu Fall vorbehalten. Bei der Vorlage der Projecte sind insoferne dieselben nicht eine nach dem Geseze vom 30. Juni 1884 (R. G. Bl. Nr. 117) auszuführende Ableitung von Gebirgswässern zum Gegenstande haben und daher nach den bezüglichen besonderen Vorschriften dieses Gesezes und der Ministerialverordnung vom 18. December 1885 (R. G. Bl. Nr. 2 ex 1886) einzurichten find die nachstehenden Bestimmungen zu beachten: A. In Betreff der Generalprojecte. Die Generalprojecte haben zu enthalten: I. Eine das ganze Unternehmen darstellende Uebersichtskarte, für welche entweder die Generalkarte des k. k. militär-geographischen Institutes in Wien im Maßstabe von 1:25000 oder 1: 75000 oder aber eine Karte im Maßstabe von 1:28800 zu verwenden ist. Diese Karte ist in zwei Exemplaren vorzulegen, wovon eines zurückgestellt wird, das andere beim Ackerbauministerium verbleibt. Auf dieser Karte ist der Umfang des geplanten Unternehmens wie auch die Terrainlage durch Eintragung von cotirten Höhenschichtenlinien oder Höhenzahlen in entsprechender Vertheilung ersichtlich zu machen und sind weiters insbesondere darzustellen: a) Bei Flußregulirungen: 1. Die ganze zu regulirende Flußstrecke mit jenen angrenzenden Strecken des Unterund Oberlaufes und der einmündenden Gewässer, welche auf die beabsichtigte Regulirung einen Einfluß ausüben oder durch dieselbe selbst wesentlich beeinflußt werden. 2. Das Niederschlagsgebiet, soweit dessen Kenntniß zur Beurtheilung des beabsichtigten Unternehmens erforderlich ist. Im Falle diese Darstellung auf der oberwähnten Karte selbst einen zu großen Umfang annehmen würde, können hiezu auch Karten in einem kleineren Maßstabe verwendet werden. 3. Die wichtigsten der bereits bestehenden oder erst neu herzustellenden Bauwerke, welche den Flußlauf kreuzen (Schleusen, Wehre, Brücken, Syphons 2c.) oder denselben sonstwie beeinflußen (Dämme, Verkehrswege, dann die Hauptzüge der Regulirungswerke 2c. 2c.) insoferne diese Objecte nicht schon auf der Karte selbst angedeutet sind. 4. Die durch die Regulirung angestrebte Trace des Flußlaufes in ihrer beiläufigen Gestaltung sammt den etwa beabsichtigten hauptsächlichen Abzweigungen zu Zwecken der Bewässerung, der Colmation oder des industriellen Betriebes. 5. Die bei Hochwässern bisher überschwemmten Gebiete beiderseits des Flußlaufes. 6. Die Situation vorhandener oder neu zu errichtender Pegel. 7. Die Lage etwaiger Reservoiranlagen in den seitlichen Zuflüssen. b) Bei Ent- und Bewässerungsanlagen. Der mittelst farbiger Contouren abzugränzende Umfang der zu meliorirenden Fläche; die Anlage der wichtigeren Canäle, Schleusen, Ueberfälle, Stauwerke und maschinellen Vorrichtungen. II. Einen Detail-Situationsplan im Maßstabe von 1:2000 bis 1:5000 für jene Theile der beabsichtigten Melioration, welche der Durchführung des Unternehmens ein besonderes Hinderniß entgegenstellen, oder den bei Ausführung des Unternehmens zu befolgenden Vorgang zu charakterisiren vermögen. III. Ein Generallängenprofil der zu regulirenden Flußstrecken oder der herzustellenden Canalanlagen in derartiger Ausdehnung auf die angrenzenden Theile des Flußlaufes, respective auf solche Längen unter und oberhalb der Canalmündungen, daß hieraus ein Schluß auf die Zweckmäßigkeit der Anlage hinsichtlich dieser Anschlußstrecken gezogen werden kann. Für dieses Längenprofil ist anzuwenden: 1. Bezüglich der Längen bei Benützung der Karten im Maßstabe von 1: 25000 oder 1:28800 der zweifache, bei Benüßung jener im Maßstabe von 1: 75000 der fünffache Maßstab der zugehörigen Situation, und 2. für die Höhen der Maßstab von 1: 100 bis 1: 200 unter Berücksichtigung der im Abschnitte C für Längenprofile aufgestellten Bestimmungen. Im Längenprofile find ferner insbesondere nebst der bestehenden und eventuell projectirten Flußsohle und den beiderseitigen Ufern sowohl das bestehende als auch das angestrebte Nieder-, Mittel- und Hochwasser, sowie die etwa vorhandenen oder neu zu errichtenden Stauanlagen darzustellen. IV. Die mit dem Längenprofile in Einklang stehenden Querprofile, in welchen nebst den beiderseitigen Ufern, der Achse und der Vergleichsebene, die Bodenart, das Nieder-, Mittel- und Hochwasser, sowie die in diese Profile fallenden Objecte als: Dämme, Stauanlagen, Regulirungswerke u. dgl. m. ersichtlich zu machen sind. |