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Wien.
Aus der kaiserlich-königlichen þof- und Staatsdruderei.

1886.

Erstes Repertorium.

Chronologisdjes Berzeidiniß der im Jahrgange 1886 des Reichsgesekblattes enthaltenen Geseße und Verordnungen.

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1885 17. Jänner

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26. Februar 18. März

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21.

Convention, zwischen Desterreich-Ungarn und Siam, betreffend den andel mit

geistigen Getränken .
Generalacte der Berliner Conferenz .
Convention, betreffend die von den Großmächten zu übernehmende Garantie

für die egyptische Anleihe von 9 Millionen L. St.
Additionalact von Lissabon, zu dem Parijer Weltpostvereins-Vertrage vom

1. Juni 1878, abgeschlossen zwischen Desterreich-Ungarn, Deutschland, den Ver-
einigten Staaten von Amerika, der argentinischen Republik, Belgien, Boli-
vien, Brasilien, Bulgarien, Chili, den vereinigten Staaten von Columbien,
der Republik von Costa-Rica, Dänemark und den Dänischen Colonien, der
Dominicanischen Republik, Egypten, Ecuador, Spanien und den Spanischen
Colonien, Frankreich und den Französischen Colonien, Großbritannien und
verschiedenen Englischen Colonien, Canada, Britisch-Jndien, Griechenland,
Guatemala, der Republik õaiti, dem Stönigreich yawal, der Republik Hon-
duras, Italien, Japan, der Republik Liberia, Luremburg, Merico, Monte-
negro, Nicaragua, Paraguay, den Niederlanden und den Niederländischen
Colonien, Peru, Persien, Portugal und den Portugiesischen Colonien, Ril-
mänien, Rußland, Salvator, Serbien, dem Königreiche Siam, Schweden
und Norwegen, der Schweiz, der Türkei, Uruguay und den vereinigten

Staaten von Venezuela
Gejek, womit das Gefeß vom 3. April 1875 (R. G. Bl. Nr. 61), betreffend die

Maßregeln gegen die Verbreitung der Reblaus (Phylloxera vastatrix) theil

weise abgeändert und ergänzt wird
Uebereinkunft zwischen Desterreich Ungarn und der Schweiz, betreffend die

gegenseitige Zulassung der im Gränzgebiete wohnhaften Medicinal-Personen

zur Ausübung der Praris
Concessionsurkunde, für die Locomitiveisenbahn von Nołomea nach Sloboda run-

gurska (Ropa) mit Abzweigungen ·
Verordnung des Aderbauministeriums im Einvernehmen mit dem Ministerium

des Innern, betreffend die Instruirung der technischen Projecte für Unter-
nehmungen, welche aus dem staatlichen Meliorationsfonde unterstüßt werden
Tollen

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27. Juni

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29. October

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15. December

11

18.

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Enthalten unter

Datain des ejebes, Batentes

oder der Xerordnung

3 uhalt

Nummer

Seite

1885 18. December

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20.

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20.

Verordnung des Aderbauministeriums im Einvernehmen mit dem Ministerium

des Innern, betreffend die Einrichtung und Vorlage der Generalprojecte für
Unternehmen zur unschädlichen Ableitung von Gebirgswässern (Wildbachver-

bauungen)
Kundmachung des Finanzministeriums, betreffend die Auflassung der Rollants:

expositur zu Castel. Tesino
Verordnung des Finanzministeriums, womit die näheren Bestimmungen zur

Ausführung der $8.7 und 8 des Gefeßes vom 27. Juni 1885 (R. G. BI.
Nr. 3 ex 1886), betreffend die Maßregeln gegen die Verbreitung der Reblaus,

erlassen werden
Verordnung des Aderbauministeriums, betreffend die an Seite der politischen

Landesstellen und des Aderbauministeriumis als fachliche Beiräthe in Reb

lausangelegenheiten fungirenden Commissionen
Kundmachung des Finanzministeriums, betreffend die Ermächtigung des t. t.

Hauptzollamtes zu Trient zur Abfertigung von denaturirtem Olivenöl .
Concessionsurkunde, für die Locomotiveisenbahn von Röhrsdorf nach Swidau .
Verordnung der Minister des Handels und des Innern, betreffend die Einrei-

hung der Leichenbestattungsunternehmungen unter die concessionirten Ge

werbe .
Kundmachung des Handeléministeriums im Einvernehmen mit den Ministerien

des Innern und der Finanzen, betreffend das Verbot des Þausirhandels im
Bezirke des Curortes Grieš

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26. 30.

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30.

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1886

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Concessionsurkunde, für die Kaiser Ferdinands-Nordbahn
Verordnung der Ministerien des Innern und des Handels, womit eine Ergän-

zung der Ministerialverordnung vom 21. April 1876 (R. G. Bl. Nr. 60) in
Betreff des Verkehres init Giften, gifthältigen Droguen und gesundheits-

gefährlichen chemischen Präparaten erlassen wird
Kundmachung des Handeléministers, über das Erlöschen der Concession vom 14.

Jänner 1883 (K. G. VI. Nr. 12) für die Eisenbahn Bistriß-Walachisch-Mes

seritsch ·
Kundmachung der Ministerien der Finanzen und des Handels, betreffend die

Errichtung einer Zollerpositur mit Hafeu- und Seesanitätsdienst in Castel

venier in Dalmatien
Concessionsurkunde, für die Localbahnen: a) von einem Punkte des Ergänzungs-

neßes der priv. österreichisch-ungarischen Staatseisenbahn-Gesellschaft nach
Poisdorf, eventuell Böhmischkrut; b) von Jenschoviß nach Lužeß, eventuell

zum Moldauufer
Concessionsurkunde, für die Localbahn von Lemberg über Kawa ruska an die

Reichsgränze gegen Tomaszów
Verordnung des Finanzministeriums, betreffend die Ermächtigung des I. t. Þaupt-

zollamtes Krakau zur Abfertigung von denaturirtem Olivenöl .
Kundmachung des Finanzministeriums, wegen Errichtung einer Punzirungs-

stätte in Pola.
Verordnung der Ministerien des Innern, für Cultus und Unterricht und der

Justiz, betreffend die Befugniß des souveränen Johanniter- (Maltesera)
Ritterordens zur Veräußerung und Belastung seines unbeweglichen Ver-

mögens . .
Verordnung des Ministers für Cultus und Unterricht, betreffend die Regelung

der Fristen für die Immatriculation und Inscription der Universitätsstudiren-
den, sowie für die Einholung der Frequenzbestätigung seitens derselben

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Eathalten unter

Datum deß Geleges,

Batentes oder der Berordnung

3 u halt

Xummer

Seite

1886 29. Jänner

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6. Februar

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8.

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8.

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10.

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13.

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17.

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Kundmachung des Finanzministeriums, betreffend die Ermächtigung der t. t.

Bollämter zu þalbstadt, Ziegenhals, Mittelwalde, Jägerndorf und Szczakowa

zur Abfertigung von Stredenzugsgütern im Ansageverfahren .
Verordnung des Finanzministeriums, betreffend die Aenderung der Bestimmuns

gen in den Schlagwörtern , Mangan-Präparate“ und „Salzjaure Salze“

des alphabetischen Waarenverzeichnisses . .
Kundmachung der Ministerien der Finanzen und des Handels, betreffend die

Errichtung einer Rollerpositur mit þafen- und Seejanitätsdienst in Abbazia
Verordnung des Handelsministers im Einvernehmen mit dem Minister des In-

nern, betreffend die Gestattung der Verlängerung der täglichen Arbeitszeit

bei einzelnen Gewerbekategorien um eine Stunde
Verordnung des Justizministeriums, betreffend die Abänderung des §. 45 der

zur Strafproceßordnung erlassenen Vollzugsvorschrift vom 19. November

1873 (R. G. Bl. Nr. 152).
Verordnung des Justizministeriums, betreffend den Beginn der Amtswirksam-

keit des Bezirksgerichtes Zabno in Galizien .
Erlaß des Finanzministeriums, betreffend das Verbot der Ausfuhr von Pferden

aller Art aus Bosnien und der Herzegovina über alle Gränzen des gemein

jamem Zollgebietes nach dem Auslande.
Erlaß des Finanzministeriums, womit der Verschleißpreis des Dungsalzes er-

mäßigt wird . .
Erlaß des Finanzministeriums, in Betreff der Suderverbrauchsausgabe für Mal-

tose
Verordnung des Ackerbauministeriums, womit die Verordnung des Ackerbau-

ministeriums vom 24. April 1872 (R. G. Bl. Nr. 61), betreffend die Bezirke

und Standorte der Revierbergbeamten, abgeändert wird
Verordnung des Handelsministeriums, betreffend die Zustellung von in Wien

zahlbaren Kostanweisungsbeträgen .
Verordnung des øandelsministers, betreffend die Organisation und den Wir-

fungsfreis des 1. t. Postiparcaijenamtes.
Verordnung des Ministeriums des Innern, im Einvernehmen mit dem Handels-

und dem Justizministerium, betreffend die Verwendung von aus Anilin oder
aus anderen Theerbestandtheilen hergestellten Farbstoffen bei Bereitung von

Genußartikeln . .
Kundmachung der Ministerien des Handels und der Finanzen, betreffend die

Ermächtigung des Hauptzollamtes II. Classe am Bahnhofe zu Iffany zur

zollfreien Behandlung der vorauß- oder nadigejendeten Meijeeffecten
Geseß, betreffend die Verlängerung der Wirkjamfeit des Gejezes vom 11 Juni

1881 (R. G. Bl. Nr. 59), über die Gebührenerleichterung bei Convertirung

von pypothekarforderungen ..
Erlaß des Finanzministeriums, betreffend die Ermächtigung des f. t. Hauptzodl=

amtes Bozen zur Creditirung fälliger Einfuhrzoll beträge .
Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels, betreffend Zolbe-

handlung des von Dr. F. Hulwa erfundenen Desinfectionspulvers .
Kundmachung des Handelsministeriums, über das Erlöschen der Concession für

für die Wiener Gürtelbahn . .
Seje, über die pypthefarerneuerung in Vorarlberg
Geseß, über die Aufnahme der Parcellennummern des neuen Steueroperates in

die verfachbücherliuen Urkunden .
Verordnung des Finanzministeriums, betreffend die Erweiterung der Verzol-

lungsbefugnisse des Nebenzolamtes II, Clasje Grünthal. .

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