Reichs-GesetzblattReichsverlagsamt, 1905 |
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Stran 536
... Zivilprozeßordnung wird dahin geändert : 1. Im § 546 Abs . 1 wird das Wort fünfzehnhundert " ersetzt durch das Wort zweitausendfünfhundert " . 2. Jm § 547 Nr . 1 wird vor dem Worte ,, Unzuständigkeit “ das Wort " sachliche " eingestellt ...
... Zivilprozeßordnung wird dahin geändert : 1. Im § 546 Abs . 1 wird das Wort fünfzehnhundert " ersetzt durch das Wort zweitausendfünfhundert " . 2. Jm § 547 Nr . 1 wird vor dem Worte ,, Unzuständigkeit “ das Wort " sachliche " eingestellt ...
Stran 718
... Zivilprozeßordnung tritt an die Stelle der Klage die Erinnerung bei der Verwaltungsbehörde . 2. Die Bezirksrichter ... Zivilprozeßordnung , b ) für die Abnahme des Offenbarungseides in den Fällen der §§ 807 , 883 der Zivilprozeßordnung ...
... Zivilprozeßordnung tritt an die Stelle der Klage die Erinnerung bei der Verwaltungsbehörde . 2. Die Bezirksrichter ... Zivilprozeßordnung , b ) für die Abnahme des Offenbarungseides in den Fällen der §§ 807 , 883 der Zivilprozeßordnung ...
Stran 719
... Zivilprozeßordnung ) . $ 5 . Die Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen ( §§ 864 , 865 der Zivilprozeßordnung ) ist nur zulässig , wenn die beizutreibende Geldforderung den Betrag von dreihundert Mark übersteigt und die ...
... Zivilprozeßordnung ) . $ 5 . Die Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen ( §§ 864 , 865 der Zivilprozeßordnung ) ist nur zulässig , wenn die beizutreibende Geldforderung den Betrag von dreihundert Mark übersteigt und die ...
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