Reichsgesetzblatt

LITERARISCHES

BUREAU

Erstes Repertorium.

Chronologisches Verzeichnis

der im Jahrgange 1892 des Reichsgeseßblattes enthaltenen Geseze und Verordnungen.

14. October

1891

4. Juli

Generalacte der Brüsseler Antisclaverei-Conferenz

Internationales Übereinkommen über den Eisenbahn-Frachtverkehr zwischen
Österreich-Ungarn, Belgien, dem Deutschen Reiche, Frankreich, Italien,
Luxemburg, den Niederlanden, Russland und der Schweiz

Weltpostvertrag, abgeschlossen zwischen Österreich-Ungarn, Deutschland und den

deutschen Schußgebieten, den Vereinigten Staaten von Amerika, der Argen-

tinischen Republik, Belgien, Bolivien, Brasilien, Bulgarien, Chili, der Repu-

blik Columbien, dem Congostaate, der Republik von Costa-Rica, Dänemark

und den dänischen Colonien, der dominicanischen Republik, Egypten,

Ecuador, Spanien und den spanischen Colonien, Frankreich und den fran-

zösischen Colonien, Großbritannien und verschiedenen britischen Colonien,

den britischen Colonien von Australasien, Canada, Britisch-Indien, Griechen-

land, Guatemala, der Republik Hakti, dem Königreich Hawai, der Republik

Honduras, Italien, Japan, der Republik Liberia, Luxemburg, Mexiko,

Montenegro, Nicaragua, Norwegen, Paraguay, den Niederlanden und den

niederländischen Colonien, Peru, Persien, Portugal und den portugiesischen

Colonien, Rumänien, Russland, Salvador, Serbien, dem Königreich Siam,

der Südafrikanischen Republik, Schweden, der Schweiz, der Regentschaft

Tunis, der Türkei, Uruguay und den Vereinigten Staaten von Venezuela.

23. September Kundmachung des Ministeriums für Landesvertheidigung und des Finanzministe-

riums, womit die nachträgliche Einreihung der Gemeinde Schönau in die

7. Classe des Militärzinstarifes (R. G. BÏ. Nr. 225 ex 1890) verlautbart

wird . .

29. November

Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels, betreffend die Auf-

hebung der Controlpflichtigkeit von Seidenwaren

29.

Kundmachung der Ministerien der Finanzen und des Handels, betreffend die

Errichtung einer Zollexpositur mit Hafen- und Seesanitätsdienst zu Povje

(auf der Insel Brazza)

6. December

Handels- und Zollvertrag zwischen Österreich-Ungarn und dem Deutschen Reiche

Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen Österreich-Ungarn und Italien.

Viehseuchen-Übereinkommen zwischen Österreich-Ungarn und dem Deutschen Reiche 16

17

111

.

106

1891

6. December

Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen Österreich-Ungarn und Belgien

Übereinkommen zum gegenseitigen Schuße der Erfindungen, Marken und Muster
zwischen Österreich-Ungarn und dem Deutschen Reiche

Handelsvertrag zwischen Österreich-Ungarn und der Schweiz

Kundmachung des Ministeriums für Cultus und Unterricht, betreffend die Ver-

fassung der evangelischen Kirche Augsburgischen und Helvetischen Bekennt-

nisses in den im Reichsrathe vertretenen Königreichen und Ländern.

Concessionsurkunde für die Unterkrainer-Bahnen

Gesetz, betreffend die Errichtung von Ärztekammern.

Gefeß, betreffend Übergangsbestimmungen für die Bemessung der Hauszins-

steuer in den Gemeinden: Königliche Weinberge, Karolinenthal, Smichov,

Zizkov und Nusle-Pankrac im Falle ihrer Vereinigung mit der königlichen

Hauptstadt Prag und für die Gebäude der mit Prag bereits vereinigten Ge-

meinde Holešovic-Bubna

Gesez, betreffend die zeitweilige Sistierung der progressiven Erhöhung der Haus-

zinssteuer und der fünfprocentigen Reinertragssteuer von den Gebäuden in

Triest

Gesch, womit ergänzende Bestimmungen zu dem Geseze vom 28. Juli 1889 (R.
G. Bl. Nr. 127), betreffend die Regelung der Verhältnisse der nach dem all-
gemeinen Berggeseße errichteten oder noch zu errichtenden Brüderladen,
getroffen werden ..

Kundmachung des Finanzministeriums, betreffend die Vereinigung der Hafen-
und Seesanitätsagenden in Bescanuova mit dem dortigen Nebenzollamte
Gesez, betreffend die Herstellung einer Eisenbahn von Wodňan nach Prachatig .
Gesez, betreffend die Herstellung einer Eisenbahn von Strakoniß nach Winterberg.
Concessionsurkunde für die Localbahn von Wels nach Unter-Rohr .

Kundmachung des Handelsministeriums, betreffend die Zulassung eines von Dr.
Karl Urban in Prag construierten Biermejshahnes zur Aichung und Stem-
pelung

Verordnung des Justizministeriums, betreffend die Vollstreckung civilgerichtlicher
Urtheile der fürstlich Liechtenstein'schen Gerichte ..

Erlass des Finanzministeriums, betreffend die vollständige Absonderung der de-

naturierten Brantwein verwendenden Fabrikationszweige von anderen Ge-

werben, welche außer dem Bande der Consumabgabe stehenden Brantwein

verarbeiten

Kundmachung des Finanzministeriums, betreffend die Umwandlung der Neben-

zollamter II. Classe zu Neuhausen und Mühlbach in Zollamtsexposituren..

Kundmachung des Ackerbauministeriums, betreffend den Beitritt Rumäniens zur

internationalen Phylloxera-Convention vom 3. November 1881 . .

7

42

Datum

des Gesezes,

Batentes

oder

der Verordnung

Juhalt

Enthalten unter

Nummer Seite

Gesez, betreffend die Höhe der Verzugszinsen von directen Steuern und unmittel-

baren Gebüren . .

Verordnung der Ministerien des Innern, der Justiz, des Handels und des

Ackerbaues, betreffend veterinär-polizeiliche Verfügungen zur Regelung des

Verkehres mit galizischem Borstenvieh

Kundmachung des Finanzministeriums, betreffend die Ermächtigung der k. f. Haupt-
zollamter in Iglau und Zuaim zur Vornahme des Lojungs Vormerkver-
fahrens.

Übereinkommen zwischen Österreich-Ungarn und Spanien wegen Verlängerung
des Handels- und Schiffahrtsvertrages vom 3. Juni 1880

Verordnung des Handelsministeriums, betreffend die Verwendung des im basi-

schen Martinverfahren erzeugten Flusseisens bei Brückenconstructionen für

Eisenbahnzwecke

Verordnung der Ministerien des Innern, des Handels und des Ackerbaues, wo-

mit die §§. 2 und 3 der mit der Ministerialverordnung vom 3. September

1883 (R. G. Bl. Nr. 145) erlassenen Marktordnung für den Wiener Central-

viehmarkt in St. Mary abgeändert werden

Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Handels, betreffend die
Durchführung einiger Bestimmungen der mit 1. Februar 1892 in Kraft
gesezten Handelsverträge, und zwar des Handels- und Zollvertrages mit dem
Deutschen Reiche, der Handels- und Schiffahrtsverträge mit Italien und
Belgien vom 6. December 1891 und des Handelsvertrages mit der Schweiz
vom 10. December 1891 (R. G. Bl. Nr. 15, 17, 22, 18)

Kundmachung der Minister des Handels und der Finanzen, betreffend die
Herausgabe eines neuen statistischen Warenverzeichnisses für den auswärtigen
Handel ..

Kundmachung des Finanzministeriums, betreffend die Errichtung eines Neben-
zollamtes II. Classe in Schakelhof und Ermächtigung des mit den Befugnissen
eines Hauptzollamtes II. Classe ausgestatteten Nebenzollamtes I. Classe in
Martinsbruck zur Austrittsbehandlung von gewissen Zuckerjorten . . .

Verordnung des Justizministeriums, betreffend die Errichtung von städtisch-
delegierten Bezirksgerichten in der Reichshaupt- und Residenzstadt Wien und
den einzelnen städtisch-delegierten Bezirksgerichten zugewiesenen Wirkungs-
freis

Verordnung des Gesammtministeriums, betreffend die Behandlung spanischer

Provenienzen bei der Einfuhr in das österreichisch ungarische Zollgebiet .

Gesez, betreffend Begünstigungen für Neubauten mit Arbeiterwohnungen .

Verordnung der Ministerien des Handels und der Finanzen, betreffend die Zoll-
behandlung portugiesischer Provenienzen bei der Einfuhr in das österreich sch-
ungarische Zollgebiet

Kundmachung des Finanzministeriums, betreffend die Errichtung eines Steuer-

und gerichtlichen Depositenamtes in Stecken in Böhmen

Verordnung des Handelsministeriums, womit das Lloyd-Post-Übereinkommen

vom 31. December 1891 kundgemacht wird